Abfallgebühren erneut in der Diskussion

 
Foto: m__llwagen1
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Erneut war das Thema Abfallgebühren Thema der Regionsversammlung. Um das Defizit bei AHA in den kommenden drei Jahren decken zu können, ist es erforderlich, die Gebühren zu erhöhen. Leider war sowohl öffentlich als auch in der Regionsversammlung wieder viel Unsinn dazu zu hören.
Meine Position erfahren Sie hier...

 

Bei einem Gebührenhaushalt gem. dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz bedarf es immer wieder der Anpassung der Gebühren, um die Einnahmen und die Ausgaben zusammenzuhalten. Dabei wird i.R. für drei Jahre gerechnet. Die Kosten für die Müllabfuhr sind in den vergangenen Jahren gestiegen und es sind bei AHA Einnahmen weggefallen. Daher ist der Haushalt derzeit defizitär.

Die Einführung eines doppelten Abfuhrsystems (Sack und Tonne) und die Umstellung eines erheblichen Teils des ehemaligen Landkreises auf die Tonne verursacht zusätzliche Kosten. Das war bereits bei der Diskussion um „Sack oder Tonne“ vor zwei Jahren klar und wurde auch öffentlich benannt.

Gleichzeitig haben wir derzeit bei den Wertstoffen, die AHA bei der Wertstoffabfuhr sammelt, deutlich gesunkene Marktpreise und mithin verringerte Einnahmen.

Das sind die wesentlichen Gründe für die jetzt erfolgte Abfallgebührenerhöhung.

Es ist übrigens eine Lüge, wenn Herr Fleischmann von den Linken behauptet, das sei die zweite Gebührenerhöhung in wenigen Jahren.

Bei der Umstellung der Gebührenstruktur nach der Klage der Regions-CDU gegen das frühere System mussten die Gebühren neu geordnet werden. Das hat bei einer Reihe von Haushalten zu einer Erhöhung der Gebühren geführt, bei anderen zu einer Verringerung, weil die Gesamtsumme unverändert blieb. Allerdings haben sich diejenigen, die weniger bezahlen mussten, natürlich nicht öffentlich gemeldet!

Im Übrigen – so steht es in der Koalitionsvereinbarung – werden die drei Jahre für eine Überprüfung des bisherigen Systems genutzt, einschließlich der Mindestmenge von 10 Litern pro Person als Grundmenge. Ich halte davon Nichts, weil die wesentlichen Kosten Personalkosten und die Kosten für die Fahrzeuge sind und diese Kosten erwirtschaftet werden müssen. Es wird daher nur zu einer erneuten Umschichtung innerhalb des Systems kommen. Davon profitieren i.R. Single-Haushalte und Haushalte ohne Kinder – das heißt Familien werden erneut benachteiligt. Damit wird nach meiner Einschätzung das Solidarprinzip innerhalb unserer Gesellschaft weiter zu Gunsten eines „wenn jeder an sich denkt, ist an alle gedacht“ aufgeweicht.

 

 

1 Kommentar zu Abfallgebühren erneut in der Diskussion

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Germann

am um 11:49 Uhr

 

Sehr geehrter Dr. Härdrich,
die Reduzierung der Mindestmenge ist für die Bürger der einzige Ansatz an der Kostenreduzierung mit zu wirken. Bei Ihrer aufgezeigten Position fehlt dieser wesentliche Gedanke. Ersatzweise verweisen sie auf Solidarität. Bitte überdenken Sie Ihre diesbezügliche Positionierung.
mfG


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